Standardvertragsklauseln (SCCs)

Standardvertragsklauseln (Standard Contractual Clauses, SCCs) sind von der EU-Kommission genehmigte Vertragsmuster, mit denen Unternehmen die Übermittlung personenbezogener Daten in Länder außerhalb der EU/des EWR ohne Angemessenheitsbeschluss rechtlich absichern können. Maßgeblich sind derzeit die Klauseln aus dem Durchführungsbeschluss (EU) 2021/914 der Europäischen Kommission.

In der Praxis

Größere Cloud-Anbieter binden Standardvertragsklauseln oft automatisch in ihre Auftragsverarbeitungsverträge ein, ein Blick in die Vertragsunterlagen des Anbieters schafft hier Klarheit. Damit ist es aber nicht immer getan: Je nach Zielland muss zusätzlich geprüft werden, ob ergänzende technische oder organisatorische Maßnahmen nötig sind, etwa Verschlüsselung oder Pseudonymisierung. Bei Unsicherheit empfiehlt sich eine Abstimmung mit einer auf Datenschutz spezialisierten Rechtsberatung.

Quellen

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